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   BSG, 10.03.2010 - B 14 AS 71/09 R   

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https://dejure.org/2010,28101
BSG, 10.03.2010 - B 14 AS 71/09 R (https://dejure.org/2010,28101)
BSG, Entscheidung vom 10.03.2010 - B 14 AS 71/09 R (https://dejure.org/2010,28101)
BSG, Entscheidung vom 10. März 2010 - B 14 AS 71/09 R (https://dejure.org/2010,28101)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Revision - Einlegung als bedingtes Rechtsmittel - Bedingungsfeindlichkeit

  • ra.de
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Revision - Einlegung als bedingtes Rechtsmittel - Bedingungsfeindlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160; SGG § 160a
    Zulässigkeit der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren; Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 27.04.2010 - B 14 AS 154/09 B
    Auszug aus BSG, 10.03.2010 - B 14 AS 71/09 R
    Über die unter dem Aktenzeichen B 14 AS 154/09 B anhängige Nichtzulassungsbeschwerde ist noch nicht entschieden.
  • BSG, 24.04.1975 - 2 RU 63/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Revision - Zulässigkeit

    Auszug aus BSG, 10.03.2010 - B 14 AS 71/09 R
    Ist die Revision von der Klägerin jedoch lediglich für den Fall eingelegt, dass die Nichtzulassungsbeschwerde Erfolg hat und das BSG die Revision nachträglich zulässt, ist sie gleichfalls unzulässig (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 1).
  • LSG Schleswig-Holstein, 30.09.2020 - L 5 KR 82/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit einer Entscheidung durch

    Zwar können Prozesshandlungen ausnahmsweise unter die Bedingung des Eintritts eines innerprozessualen Umstandes gestellt werden, diese Ausnahme ist für Verfahrenshandlungen betreffend die Einlegung oder die Zurücknahme eines Rechtsmittels jedoch nicht eröffnet (vgl. BSG, Beschluss vom 10. März 2010, B 14 AS 71/09 R, zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 26. September 2007, XII ZB 80/07, MDR 2008, 98 f.; Greger, in Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, Vorb.
  • BSG, 25.10.2012 - B 9 VJ 5/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - multiple Sklerose - Kostentragung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (, Beschluss vom 24.4.1975 - 2 RU 63/75 - SozR 1500 § 160 Nr. 1; Beschluss vom 10.3.2010 - B 14 AS 71/09 R - juris) kann die Revision verworfen werden, bevor über die Beschwerde wegen deren Nichtzulassung entschieden ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2011 - L 11 R 3679/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer hilfsweise für den Fall der

    Auf den Hinweis, die bedingte Einlegung eines Rechtsmittels sei unzulässig (zur Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln vgl zuletzt BSG 10.03.2010, B 14 AS 71/09 R, juris unter Hinweis auf BVerwG, 17.02.1961, IV C 98.60, Buchholz 310 § 132 Nr. 7; BSG, 04.02.2003, B 11 AL 5/03 R, juris; BSG, 05.06.2001, B 2 U 10/01 R, juris; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 145 Rdnr 3b; Hennig, SGG, § 160a Rdnr 20 f, § 160 RdNr 28 ff mwN), hat der Kläger sinngemäß ausgeführt, zu überlegen sei, ob die Berufung zurückzunehmen und eine Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen sei.
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